Parteien Die Linke
DIE LINKE oder Linkspartei
Die Linke schreibt sich DIE LINKE. Du findest auch die Bezeichnung “Linkspartei”. Manchmal hörst du auch “die Linken”. DIE LINKE entstand am 16. Juni 2007. Sie ging aus einer Verbindung der PDS und der WASG hervor. Dem vorausgegangen war eine Abspaltung der WASG von der SPD. So ist DIE LINKE aus mehreren Parteien hervorgegangen.
Die Vorbilder der Linken
Die Linke ist zwar eine neue Partei, sie sieht sich aber in der Tradition von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Sie sah sich aber auch in der Tradition der Sozialdemokrat*innen, vor allem derer, die in den verschiedenen Epochen verfolgt und eingesperrt wurden. Schon in der Kaiserzeit gab es die Sozialistengesetze Bismarcks, die sich gegen die Sozialdemokratie richteten. Auch während der Nazi-Zeit wurden die Sozialisten und die Kommunisten verfolgt. Und in der DDR waren sie nicht erwünscht und wurden eingesperrt. In der Bundesrepublik wurden die Kommunisten ausgegrenzt. In der Tradition dieser verfolgten Menschen sah sich die Partei Die Linke.
Was sind die parteipolitischen Ziele der Linken?
Ziel der Partei war es, den Kapitalismus zu überwinden. Dazu bedurfte es sozialer, demokratischer und friedensstiftender Reformen. Das war ein wichtiger Ansatz der Linken und Teil des Programms, das im Jahr 2011 auf einem Parteitag in Erfurt von den meisten Mitgliedern beschlossen und dann auch bestätigt wurde. Die Linke sieht im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ihren zentralen Punkt und fordert einen "demokratischen Sozialismus".
Wofür steht die Linke?
Die Linke steht für eine Erhöhung von Löhnen und Gehältern, fordert Investitionen in Bildung, in Forschung, Kultur und die Infrastruktur. Große Unternehmen sollen höhere Steuern entrichten. Die Linkspartei fordert, dass wieder eine Steuer auf hohe Vermögen erhoben werden sollte.- Auch die Erbschaftssteuer sollte erhöht werden. Sie setzt sich für eine Erhöhung der Einkommensteuer bei Besserverdienenden ein und wünscht eine Entlastung niedriger Einkommen im Gegenzug. Soziale Gerechtigkeit ist ein wichtiges Thema der Linken. Es soll nicht wenige Reiche geben, die sehr viel Geld haben und wenige Arme, die wenig Geld haben.
Weitere Ziele der Linken
Der Linken geht es auch darum, wichtige Betriebe zu verstaatlichen. Diese würden sich dann nicht mehr in den Händen weniger befinden, sondern in den Händen des Staates. Man bezeichnet dies dann als "Staatseigentum". Die Beschäftigten hätten bei solchen Betrieben ein größeres Mitspracherecht.
Weitere Forderungen sind Grundsicherung bei Armut, vor allem auch im Alter sowie eine Grundsicherung von Kindern. Gerade diese sind oft von Armut betroffen. Die Linke kritisierte vor allem die so genannten Hartz IV-Reformen. Die Partei Die Linke fordert auch höhere Löhne und kritisiert das Schulsystem mit der Dreiteilung in Hauptschule, Real(Mittel)schule und Gymnasium. Sie fordert ein Bürgergeld und findet es gar nicht gut, wenn innerhalb des Gesundheitswesens die Gewinne im Vorgrund stehen.
Die Bürger*innen sollen stärker mitbestimmen, im Staat, aber auch in den Betrieben. Sie setzt auf verstärkten Umseltschutz, bessere Integration und Kampf gegen den Rechtsextremismus. Vor allem die Wirtschaft solle sich stärkter Wohl aller und am Schutz der Umselt orientieren. Darunter fällt auch eine ökologische Verkehrswende. In den Ausbau von Bus und Bahn soll mehr Geld gesteckt werden. Und es sollen weniger Leute mit dem Auto fahren.
Die Linke fordert Abrüstungen und den Verzicht auf Waffenlieferungen. Auch die NATO ist bei der Linken umstritten und manche fordern einen Austritt aus der NATO. Auch die Europapolitik der Bundesrepublik kritisieren viele Linke. Auch soll sich die Bundeswehr nicht an Einsätzen im Ausland beteiligen.
Zu den bekanntesten Politikern der Linken zählen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, der vorher der SPD angehörte. Zu Beginn wurde häufig kritisiert, dass viele der Mitglieder zuvor der SED, also der Einheitspartei der DDR, angehört hätten. So hatte die Linke auch den Ruf, DDR-Nachfolgepartei zu sein. Somit hatte die Linke auch zu Beginn vor allem im Osten Deutschlands viele Anhänger*innen. Dies änderte sich im Laufe der Zeit.
Regierungspartei war die Linke nie. In den einzelnen Länderparlamenten gingen sie allerdings Koalitionen ein und regiert mit.
Blick voraus
Mittlerweile hat Die Linke mit Stimmenverlusten zu kämpfen. Sie steht auch in Konkurrenz zur AFD und hat Teile ihrer Wähler*innen an diese abgeben müssen. Sie ist auch zerstritten.
Vor allem Sahra Wagenknecht, eine wichtige Politikerin Der Linken, erregt oft Widerspruch in ihrer eigenen Partei. So versucht Die Linke immer wieder neu Stellung zu beziehen, vor allem um ihre Stammwähler*innen wieder zu gewinnen.
