Die AFD

Mittlerweile führen Leute die Partei, die rechtsextrem denken und handeln wie zum Beispiel ein Mann namens Björn Höcke. Björn Höcke ist Vorsitzender der AFD im Thüringer Landtag. Er hat eine Absplitterung der Parteigegründet, die heißt "Der Flügel" und ist politisch rechts eingestellt. Eine weitere wichtige Person war Beatrix von Storch. Sie gehörte allerdings zum eher gemäßigten Flügel. Im extrem rechten Lager hatte sie sich Feinde gemacht. Ein Zeichen dafür, dass sich die Machtverhältnisse immer weiter verschieben.

Warum und wann war die AFD so erfolgreich?

2015 war eines der Erfolgsjahre der AFD. In diesem Jahr kamen viele Flüchtlinge aus dem Bürgerkrieg in Syrien zu uns. Wir sprechen hier oft von der Flüchtlingskrise. Hier trat die Partei fremdenfeindlich auf. So gibt es immer wieder Vorwürfe, die Partei stehe den Neonazis  nahe. Sie konnte bei den Wahlen zum Bundestag im Jahr 2017 94 von 709 Sitzen erreichen. Damit wurde sie zur drittstärksten Partei. Im Jahr 2021 erreichte sie weniger Stimme und 83 Sitze im Parlament. Damit wurde sie von der drittstärksten zur fünftstärksten Partei. Sie ist auch die jüngste Partei im Bundestag im Moment.

Wen will die AFD erreichen?

Die AFD will vor allem Menschen ansprechen, die mit den anderen Parteien wie CDU/CSU, SPD; die Grünen und FDP unzufrieden sind. Sie meinen, deren Politik sei schlecht. So suchen sie nach Alternativen. Das bedeutet anderen Möglichkeiten und Vorgehensweisen, Politik zu machen. Noch immer ist die AFD kritisch gegenüber Europa eingestellt. Sie vertritt nationale Interessen. Das bedeutet, dass sich die Europäische Union möglichst wenig in die deutsche Politik einmischen sollte. Die AFD hat sich von einer ursprünglich europakritischen Partei zu einer Partei mit rechtsextremen Tendenzen entwickelt. Trotzdem gibt es vor allem im Osten - aber nicht nur dort - viele Menschen die diese Partei mittlerweile wählen.

Die AFD kritisiert die deutsche Flüchtlingspolitik. Sie möchte nicht, dass weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Oder zumindest nur wenige. Oft kommt hier der Begriff der "Obergrenze" auf. Das heißt, dass die AFD wünscht, dass nur eine kleine Zahl von Flüchtlingen kommen darf. Diese Zahl soll Deutschland immer genau festlegen. Aber ihre Politik richtet sich nicht nur gegen Flüchtlinge. Auch der Islam an sich wird sehr kritisch gesehen. Die AFD ist dagegen, dass es immer mehr Muslim*innen in Deutschland gibt. So gibt es einige Politker*innen in der AFD, die gegen Muslime hetzen und diese schlecht machen. Das wieder gefällt manchen Leuten in Deutschland so gut, dass sie die AFD wählen. Interessant ist, dass die AFD vor allem in solchen Gegenden stark ist, in denen nur wenige Geflüchtete leben.
Auch homosexuelle Menschen sieht die AFD gar nicht gerne. Das Thema Gleichberechtigung von Männern und Frauen betrachtet die AFD ebenfalls sehr kritisch. Die Partei tritt für ein konservatives Bild von Frauen und Männern ein.

Gefährlich ist die Tatsache, dass vieles, was Politker*innen der AFD in der Öffentlichkeit sagen, gar nicht so im Wahlprogramm steht. So heißt es oft, die Partei gäbe sich einen bürgerlichen Anstrich. Sie würde ja in der Mitte der Gesellschaft stehen. Aber das tut sie nicht. Deshalb findet sie immer noch viele Wähler*innen. Und es gibt auch solche, die AFD wählen, eben weil sie rechtsextrem ist. Auch das ist zu bedenken. Das heißt natürlich nicht, dass alle Wähler*innen rechts stehen, manche wählen die AFD einfach aus Protest, weil sie wissen, dass sich viele Leute darüber aufregen. Die Frage ist, ob Unzufriedenheit - auch berechtigte - die Wahl einer extremen Partei wie der AFD - als Rechtfertigung dienen kann?

Im Februar 2023 konnte die Partei ihren 10. Geburtstag feiern. 10 Jahre zuvor wurde die AFD als zunächste Europafeindliche Partei gegründet worden. Die Macht in der Partei haben mittlerweile allerdings ganz andere Leute. In Umfragen steigt seit 2022 wieder der Zuspruch zur AFD. Bei Umfragen im Jahr 2023 ist die AFD die Partei, die nach der CDU die meisten Stimmen hätte, falls Wahlen wären. Das sagen zumindest Umfragen. Allerdings sind Umfragen etwas anderes als Wahlen.