Nordamerika Amtszeit von George W. Bush
Die Amtszeit von George W. Bush (2001-2009)
Die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 gewann der Republikaner George W. Bush, dessen Vater George Bush zwischen 1989 und 1993 schon Präsident gewesen war. Als Kandidat der Demokraten trat Al Gore gegen ihn an, der unter Clinton Vizepräsident gewesen war. Bush gewann die Wahl mit einem sehr knappen Ergebnis. 2001 begann dann seine Amtszeit als 43. Präsident der Vereinigten Staaten.
Finanzen, Steuern, Bildung, Umwelt unter Bush
Bush senkte schon bald nach seinem Amtsantritt die Steuern und schaffte Regulierungsmaßnahmen des Staates ab. Im März 2001 stiegen die USA aus dem Kyoto-Abkommen zur Verringerung der Treibhausgase aus.
Die Bildung in den USA sollte mit dem Gesetz No Child Left Behind Act (Kein Kind soll zurückbleiben) verbessert werden. Es trat im Januar 2002 in Kraft. Es sollte mehr Geld in Bildung investiert werden. Allerdings erfolgte das nicht in dem Maße wie geplant.
Der 11. September 2001 und der Krieg gegen den Terror
Im gleichen Jahr stellten die Terroranschläge vom 11. September einen Einschnitt in der Politik dar. Bush rief den Krieg gegen den Terror aus. Bürgerrechte wurden durch den USA PATRIOT Act im Oktober 2001 eingeschränkt, indem den US-Behörden weitreichende Rechte in Anti-Terror-Ermittlungen erteilt wurden. Sicherheitskontrollen wurden verschärft. Ein Abhörprogramm wurde genehmigt (und 2006 für verfassungswidrig erklärt).
Politikstil von George Bush: unilateral und neokonservativ
Bush begann noch 2001 den Krieg in Afghanistan und 2003 den Irakkrieg. Den Irakkrieg führten die USA ohne NATO und ohne ein Mandat der Vereinten Nationen. Sie führte eine Koalition der Willigen an.
Hier wird eine neue Ausrichtung der Politik deutlich, die man auch als unilateral bezeichnet. Die USA handelten hier vor allem in ihrem eigenen Interesse. Das Gegenteil ist Multilateralismus. Der Irak blieb bis 2011 besetzt. Die Bush-Regierung lehnte 2001 auch das Kyoto-Protokoll ab.
Außerdem war die Politik Bushs neokonservativ ausgerichtet. Familie, Heimat, Nation und Religion wird ein hoher Stellenwert eingeräumt. Dazu kommt aber hier auch noch die Ansicht, Konflikte militärisch durch Intervention lösen zu wollen.
Was ist die Bush-Doktrin?
Die Verabschiedung der Bush-Doktrin rechtfertigte ein solches militärisches Interventionsrecht der USA. Offiziell heißt diese Doktrin Nationale Sicherheitsstrategie (National Security Strategy). Sie lässt ausdrücklich Präventivschläge zu, wenn sich die USA durch Massenvernichtungswaffen bedroht sehen.
Was ist die Achse des Bösen?
In einer Rede am 29. Januar 2002 bezeichnete Bush eine Reihe von Ländern als Achse des Bösen. Gegen diese Länder, die Terroristen unterstützten und Massenvernichtungswaffen besäßen oder danach strebten, wolle die USA vorgehen. Damit meinte er vor allem Iran, Irak und Nordkorea. Er nannte diese Länder auch Schurkenstaaten. Die Militärausgaben wurden infolgedessen erhöht.
Wegen der Behandlung Gefangener mit Misshandlungen und Folter, insbesondere im Strafgefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba, aber auch in anderen Militärgefängnissen, stand die Regierung von George W. Bush stark in Kritik.
Zweite Amtszeit von George W. Bush
Die Präsidentschaftswahlen 2005 gewann Bush und trat so seine zweite Amtszeit an.
Hurrikan Katrina
Am 29. August 2005 richtete der Hurrikan Katrina riesige Schäden im Süden der USA an. Mehr als 1800 Menschen starben bei dieser Naturkatastrophe, die als eine der schlimmsten in der Geschichte der USA gilt. Besonders betroffen war New Orleans. Bush wurde vorgeworfen, den Katastrophenschutz im Vorfeld vernachlässigt zu haben.
Einwanderungspolitik
In der Frage der illegal in die USA eingewanderten Hispanics, also Einwohner mit hispanoamerikanischer und spanischer Herkunft, nahm Bush eine liberale Haltung ein. Diese leben vor allem im Südwesten der USA. Die größte Gruppe ist mexikanischer Herkunft. Bush sprach sich für erleichterte Aufenthaltsbedingungen aus für die, die schon im Land leben. Er befürwortete aber auch den Ausbau der Grenze zu Mexiko.
Weltweite Finanzkrise ab 2007
2007 begann eine weltweite Finanzkrise. Sie verschärfte die durch hohe Kriegsausgaben (insbesondere für den Irakkrieg) eh schon angespannte Haushaltslage. Ausgelöst wurde sie durch eine Immobilienblase in den USA. Viele Banken gerieten in Schieflage. Am 9. August stiegen die Zinsen beim Handel der Banken untereinander plötzlich stark an. Am 15. September brach die Bank Lehman Brothers zusammen. Dieses Ereignis gilt als Höhepunkt der Krise.
Einige Staaten, darunter auch die USA, erhöhten das Kapital der Banken, was zu einer starken Vergrößerung der Staatsverschuldung führte. Die Krise griff auch auf Unternehmen über, sodass zahlreiche Mitarbeiter entlassen werden mussten, zum Beispiel bei General Motors, einem der weltgrößten Autohersteller.
Der Irakkrieg und die anschließende Besetzung des Landes sowie die Behandlung der Gefangenen in Guantánamo Bay kostete Bush in Europa viele Sympathien. Aber auch im eigenen Land gab es harte Kritik, etwa durch den Dokumentarfilmer Michael Moore.
2009 übergab Bush das Präsidentenamt an seinen Nachfolger, den Demokraten Barack Obama.
