Wiedervereinigung Die Wiedervereinigung und die NATO
Die NATO und das wiedervereinigte Deutschland
Wusstest du, dass der jetzige russische Präsident Putin noch 1999 erklärte, er schließe selbst den NATO-Beitritt für Russland nicht aus? Und im Jahr 2001 erklärte er: "Der Kalte Krieg ist vorbei!". Die ehemaligen Sowjetrepubliken orientierten sich Richtung Westen. Dabei sollte es nicht bleiben.
Doch warum änderte Putin seine Meinung?
Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz
2007 gab es eine wichtige Rede von Präsident Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der er den USA Machtstreben und Völkerrechtsbrüche vorwarf. Bei der Nato-Osterweiterung seien Garantien nicht eingehalten worden. Heute diskutieren viele Leute, ob man Putins Aussagen nicht ernst genug genommen hätte. Andere sagen, das hätte längerfristig nichts geändert. Da gehen die Meinungen auseinander und jede Seite führt Gründe an.
Nato-Osterweiterung und das wiedervereinigte Deutschland
Putin meint bis heute, der Westen habe Russland verraten. Die Nato hätte zugesagt, dass sich die so genannte Atlantische Allianz - eine andere Bezeichnung für die NATO - nie nach Osten ausdehnen würde. Auch das wiedervereinigte Deutschland nicht. Stimmt das so? Mittlerweile gibt es Zugänge zu vielen Quellen und Archiven, die das widerlegen. Allerdings gibt es auch Politiker*innen und Historiker*innen, die sich da nicht so sicher sind. Oft ist es auch eine Frage der Auslegung, wer wann was genau gesagt hat und welche Absicht dahintersteckte. Gesichert ist allerdings, dass es keinesfalls eine vertragliche Zusicherung in diesem Punkt.gegeben hatte.
Es gab Äußerungen von Politikern im Februar 1990, zu Beginn des Jahres der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Hier ging es vor allem um Ostdeutschland, das Verhältnis des vereinigten Deutschlands zur Nato. So formulierte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, dass "sich die Nato natürlich nicht auf das Territorium Ostdeutschlands ausdehnen" würde. Und äußerte dies gegenüber Gorbatschow, dem damaligen Staatspräsidenten der Sowjetunion. Wobei Kohl, und das wusste auch Gorbatschow, nicht im Namen der Nato sprechen konnte. Letztlich lief das Ganze auf einen Deal hinaus: Deutschland unterstützte die Sowjetunion mit Milliarden und Gorbatschow gab grünes Licht für die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten.
Warum das so wichtig ist?
Noch heute wird erzählt, dass der Westen (womit dann meist die Nato gemeint ist und/oder die USA) Russland betrogen hätte. Übrigens gab es damals noch die Sowjetunion. Es gab nie eine schriftliche Vereinbarung. Die mündliche Aussage Kohls gab es aber tatsächlich. Doch selbst Gorbatschow brachte damals die Nato-Mitgliedschaft der Sowjetunion auf das Tablett. Die folgenden Zwei-plus-Vier-Gespräche behandelten das Thema allerdings nicht mehr.
Somit können wir der Erzählung widersprechen, die NATO hätte Russland damals hinters Licht geführt. Dass die NATO allerdings ihre Interessen vertrat und wir auch in diesem Punkt immer genau hinsehen müssen, stimmt ebenso. Versprechen und Äußerungen gab es sicher auf beiden Seiten. Nicht immer waren die Sprechenden letztlich befugt, irgendetwas verbindlich oder auch nur unverbindlich zuzusagen.
Am Ende zählen die die Verträge. Das sind die Regeln, an die sich nicht nur Menschen, sondern eben auch Völker zu halten haben. Dabei sprechen wir dann vom Völkerrecht.
Wer über eine rote Ampel fährt, verstößt gegen die Regeln, in diesem Fall gegen die Verkehrsregeln. So können Völker gegen wichtige Regeln verstoßen, die im so genannten Völkerrecht festgelegt sind.
