Schlussakte von Helsinki
01.08.1975
Die Bundesrepublik unterschreibt die Schlussakte von Helsinki
Die Schlussakte von Helsinki wurde am 1. August 1975 von Helmut Schmidt für die Bundesrepublik Deutschland auf der KSZE unterzeichnet. Was aber war die KSZE?
Seit dem 1. Juli 1973 tagten mehrere europäische Staaten in Helsinki. Die "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa", kurz KSZE, soll zur Entspannung zwischen Ost und West beitragen. An der Konferenz nahmen sieben Staaten des Warschauer Paktes, 13 neutrale Länder und die 15 NATO-Staaten teil, darunter auch die USA und Kanada.
Was besagt die Schlussakte von Helsinki?
Nach zwei Jahren Verhandlungen wurde dann am 1. August 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet.
Die Staaten verpflichteten sich darin zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.
Die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt wurde ebenfalls vereinbart. In zukünftigen Konferenzen soll die Umsetzung in den einzelnen Staaten geprüft werden.
Ost und West
Der Ostblock erhielt damit die Anerkennung der Grenzen der Nachkriegszeit und einen stärkeren Handel mit dem Westen.
Dafür machte der Osten dann Zugeständnisse bei den Menschenrechten. Dieser Teil, der zunächst weniger wichtig erschien, erhielt später große Bedeutung. So berief sich zum Beispiel die Bürgerrechtsbewegung der DDR auf die Schlussakte von Helsinki.
Aus der KSZE wird die OSZE
Bis 1994 gab es mehrere Folgekonferenzen. Zum 1. Januar 1995 wurde die KSZE in eine Organisation umgewandelt und umbenannt in OSZE: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.