Nach der Wende Solidaritätszuschlag
Wusstest du, dass der so genannte Solidaritätszuschlag ursprünglich gar nichts mit der deutschen Einheit zu tun hatte?
Was ist der Solidaritätszuschlag?
Viele Menschen denken noch heute, dass der so genannte Solidaritätszuschlag aufgrund der hohen Kosten, die die deutsche Einheit verursachte, erhoben wurde. Das stimmt nur in Teilen. Der Solidaritätszuschlag kam mit dem Zweiten Golfkrieg, der im August 1990 begann, auf. Im Jahr darauf, genauer am 28. Juni 1991, trat das Gesetz zur Einführung des Solidaritätszuschlags in Kraft. Erst später wurde das Geld auch zur Finanzierung der Einheit verwendet.
Wofür war der Solidaritätszuschlag?
Der Solidaritätszuschlag heißt oft auch abgekürzt “Soli”. Hierbei handelt es sich um eine Steuer, die an keinen Zweck gebunden ist. Das bedeutet, das Geld darf der Staat für alles Mögliche verwenden und nicht nur für einen ganz bestimmten Zweck. Die Bundeswehr beteiligte sich nämlich nicht am Zweiten Irakkrieg.Deshalb werfen ihr die USA oftmals “unsolidarisches Verhalten” vor. Aus diesem Grund schickte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl zwar keine Truppen in den Irak, aber er schickte Geld. Das waren 17 Milliarden D-Mark, was heute knapp 8,5 Milliarden Euro entsprechen würde, also sehr viel Geld. Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten hatte ja schon ein Jahr zuvor stattgefunden. Auch hier wird sehr schnell klar: Die Wiedervereinigung kostete Geld und zwar eine ganze Menge. Um einen wirtschaftlichen Zusammenbruch vor allem des Ostens zu verhindern, musste die Bundesregierung “Geld in die Hand nehmen”, was so viel bedeutete, wie Geld ausgeben.
Höhe des Soli
Auf die Lohn-, Einkommens-, Kapitalertrags- und Körperschaftsteuer wurden 7,5% drauf gerechnet. Von 1992 bis 1994 wurde kein Soli erhoben. 1995 wurde der Solidaritätszuschlag wieder eingeführt, wobei der Betrag auf einen Prozentsatz von 5,5% sank und seit 1998 auch bei dieser Höhe blieb.
Idee eines befristeten Solis
Der Finanzminister hieß damals Theo Waigel. Er kam auf die Idee, einen zunächst befristeten Solidaritätszuschlag zu erheben. Dieser sollte bis Mitte des Jahres 1992 circa 22 Milliarden Mark zusätzlich für den Staat einbringen. Ursprünglich sollte der Soli auch nur für den Zeitraum eines Jahres erhoben werden.
Wer zahlt Soli?
Jetzt wurde der Soli dauerhaft und alle sind bei den Zahlungen gefragt, die Steuerzahler*innen im Westen und im Osten. So zog man den Arbeitnehmer*innen den Betrag von ihrem Lohn oder Gehalt ab. Doch auch Unternehmen wurden belastet und zahlten den Soli. Zahlen mussten die Leute allerdings nur ab einer bestimmten Höhe des Einkommens. Wer nur ein sehr geringes Einkommen hat, zahlte keinen Soli.
Warum wurde um den Solidaritätszuschlag gestritten
Lange Zeit wurde dieser Zuschlag akzeptiert, doch es kamen Fragen auf, ob dieser Zuschlag überhaupt unserer Verfassung entspricht. Da der Solidaritätszuschlag ja an keinen Zweck gebunden war, der Staat also den Soli für alles Mögliche verwenden durfte, geriet er oft als so genannter “Etikettenschwindel” in die Kritik.
Blick voraus
Im Jahr 2019 beschloss der Bundestag, den Soli weitgehend abzuschaffen. So zahlten den Soli ab dem Jahr 2021 nur noch Leute, die sehr viel Geld verdienten.
Ab wann entfiel der Solidaritätszuschlag?
Nur noch ein geringer Teil zahlt also den Solidaritätszuschlag. Der Rest muss nicht mehr zahlen. Für 90% der Bevölkerung entfällt der Soli.