Nach der Wende Stasiunterlagengesetz - Stug
Wann trat das Stasiunterlagengesetz - StUG - in Kraft?
Das Stasiunterlagengesetz- oft auch StUG abgekürzt - trat am 29. Dezember 1991 in Kraft. Dieses Gesetz erlaubte den Menschen Einblick in die Akten der DDR-Staatssicherheit. Mehr als drei Millionen Menschen haben bis 2022 die Akteneinsicht beantragt. Ab dem 2. Januar 1992 konnten die Betroffenen Einblick erhalten. Das waren nicht nur Betroffene, sondern auch Behörden oder Historiker*innen sowie Journalist*innen. Erster Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen war von 1990 bis 2000 der ehemalige Bürgerrechtler Joachim Gauck. Er wurde später Bundespräsident.
Text Stasiunterlagengesetz
"Jeder Einzelne hat das Recht, vom Bundesarchiv Auskunft darüber zu verlangen, ob in den erschlossenen Unterlagen Informationen zu seiner Person enthalten sind. Ist das der Fall, hat der Einzelne das Recht auf Auskunft, Einsicht in Unterlagen und Herausgabe von Unterlagen nach Maßgabe dieses Gesetzes."
Gesetzestext über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG)
Warum wurde diese Stasi Unterlagenbehörde eingerichtet?
Die Hoffnung auf Gerechtigkeit stand hinter dem Gesetz. So dachten die meisten. Es gab aber auch Leute, die Angst hatten, dass sich Betroffene rächen könnten. Viele Menschen, die durch die Stasi bespitzelt wurden, wussten ja nicht durch wen. Durch den Nachbarn, den Freund oder die Freundin im Sportverein, den Lehrer, den Schüler oder die Mitschülerin oder gar durch Eltern und Kinder? Wie würden die Menschen reagieren, wenn sie über den Verrat erfuhren? Mehr als sechs Millionen Akten waren angelegt worden und die konnten sich eben nur durch diese Spitzeleien füllen. Ohne Helfer*innen wäre die Stasi nie so mächtig geworden.
Was stand im Stasi Unterlagen Gesetz genau?
Vorgeschichte des Stasi Unterlagengesetzes
Eigentlich klar, dass so ein Gesetz erlassen wurde, denkst du vielleicht. Doch so war es nicht. Im Vorfeld gab es durchaus Leute, die nicht wünschten, die Ungeheuerlichkeiten der Stasi zu veröffentlichen. Auch Helmut Kohl hat das gar nicht gern gesehen. Die Stasi wusste nicht nur so einiges über ostdeutsche Bürger*innen, sondern auch über Politker*innen im Westen. Auch hier hatten Leute mit der Stasi zusammengearbeitet. Doch auch im Osten gab es Widerstände. Wollten dort viele die Unterlagen noch im Jahr 1990 vernichten. Doch vor allem die ehemaligen Bürgerrechtler*innen setzten sich dafür ein, dass keine "Deckel-drauf"-Politik gemacht wurde. Diese verhinderten, dass Ende des Jahre 1989 und zu Beginn von 1990 die Akten vernichtet wurden.
Welche Rolle spielte Joachim Gauck?
Gauck legte den Grundstein für die Aufarbeitung. So leitete er die Behörde und wurde "Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik". [siehe auch Gauck-Behörde]
