Gefahr von rechts? Die NPD
Was ist die NPD?
Zu einem wichtigen Thema wurde der Rechtsextremismus, nachdem Ende 1964 die NPD gegründet worden war. NPD ist die Abkürzung für die Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Diese nationalistische Partei vertritt also nationalsozialistisches Gedankengut. Sie stellt die Gleichheit der Menschen in Frage.
Geschichte der NPD
Nach ihrer Gründung zog die NPD zwischen 1966 und 1969 in sieben der elf Länderparlamente ein, konnte also die Fünf-Prozent-Hürde überspringen.
Nach außen gab sie sich einen demokratischen Anschein. In ihrem Programm wurde die deutsche Wiedervereinigung gefordert, wobei die polnischen Gebiete rechts von Oder und Neiße auch wieder zu Deutschland gehören sollten.
Prozesse gegen Kriegsverbrecher sollten nach ihrem Willen eingestellt werden, die Kriegsschuld des NS-Regimes wurde abgelehnt, die Aufarbeitung sollte beendet werden.
NPD fast im Bundestag
Die Mitgliederzahlen stiegen und 1969 verpasste die NPD mit 4,3 Prozent nur knapp den Einzug in den Bundestag. Die demokratischen Parteien und die Öffentlichkeit waren besorgt. Erstmals war es rechten Kreisen gelungen, ihre Kräfte zu vereinen und bei Wahlen zu gewinnen.
Nach 1969: NPD wird zur Kleinpartei
Nach 1969 verlor die NPD jedoch wieder an Bedeutung. Die Partei war nach Führungs- und Flügelkämpfen innerlich zerrissen.
Außerdem wuchs die Wirtschaft wieder und das politische Klima hatte sich gewandelt. Über ein Verbot der Partei wurde diskutiert, die Medien und Gewerkschaften traten gegen die NPD ein.
Die CDU war nach rechts gerückt, bekämpfte die Neue Ostpolitik und die Reformpläne der SPD und konnte dadurch so manchen Wähler am rechten Rand, der zur NPD abgewandert war, wieder an sich binden.
Die NPD wurde zu einer Kleinpartei.
Weitere Geschichte der NPD
Im Osten Deutschlands errang die NPD nach 1998 jedoch wieder einige Erfolge. 2004 zog sie ins Landesparlament von Sachsen ein, 2006 in das von Mecklenburg-Vorpommern. 2009 zog sie erneut in den sächsischen Landtag ein. Immer wieder wurde über ein Verbot der Partei diskutiert. Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterten jedoch 2003 und 2017. 2023 benannte sich die Partei um in "Die Heimat".