Gefahr von rechts? Die NPD

Geschichte der NPD - von der Gründung bis zu ihrem Bedeutungsverlust

Zu einem wichtigen Thema wurde der Rechtsextremismus, nachdem Ende 1964 die NPD gegründet worden war. Diese nationalistische Partei vertritt nationalsozialistisches Gedankengut. Sie stellt die Gleichheit der Menschen in Frage.
 

Einzug in sieben Länderparlamente

Nach ihrer Gründung zog sie zwischen 1966 und 1969 in sieben der elf Länderparlamente ein, konnte also die Fünf-Prozent-Hürde überspringen.

Nach außen gab sie sich einen demokratischen Anschein. In ihrem Programm wurde die deutsche Wiedervereinigung gefordert, wobei die polnischen Gebiete rechts von Oder und Neiße auch wieder zu Deutschland gehören sollten.

Prozesse gegen Kriegsverbrecher sollten nach ihrem Willen eingestellt werden, die Kriegsschuld des NS-Regimes wurde abgelehnt, die Aufarbeitung sollte beendet werden.
 

Fast im Bundestag

Die Mitgliederzahlen stiegen und 1969 verpasste die NPD mit 4,3 Prozent nur knapp den Einzug in den Bundestag. Die demokratischen Parteien und die Öffentlichkeit waren besorgt. Erstmals war es rechten Kreisen gelungen, ihre Kräfte zu vereinen und bei Wahlen zu gewinnen.
 

Nach 1969: NPD wird zur Kleinpartei

Nach 1969 verlor die NPD jedoch wieder an Bedeutung. Die Partei war nach Führungs- und Flügelkämpfen innerlich zerrissen.

Außerdem wuchs die Wirtschaft wieder und das politische Klima hatte sich gewandelt. Über ein Verbot der Partei wurde diskutiert, die Medien und Gewerkschaften traten gegen die NPD ein.

Die CDU war nach rechts gerückt, bekämpfte die Neue Ostpolitik und die Reformpläne der SPD und konnte dadurch so manchen Wähler am rechten Rand, der zur NPD abgewandert war, wieder an sich binden.

Die NPD wurde zu einer Kleinpartei.


Blick voraus

Im Osten Deutschlands errang die NPD nach 1998 jedoch wieder einige Erfolge. 2004 zog sie ins Landesparlament von Sachsen ein, 2006 in das von Mecklenburg-Vorpommern. 2009 zog sie erneut in den sächsischen Landtag ein. Immer wieder wurde über ein Verbot der Partei diskutiert. Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterten jedoch 2003 und 2017.